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008 1. Allgemeines
Folgende AGB sind Bestandteil aller Verträge mit der Firma Katrin Rein, rein websolutions, (nachfolgend ANBIETER genannt). Regelungen, die diese Bedingungen abändern oder aufheben sind nur dann gültig, wenn sie von Katrin Rein schriftlich bestätigt wurden. Durch eventuelle Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen wird die Wirksamkeit der Übrigen Bestimmungen nicht berührt. Durch schriftliche sowie mündliche Auftragserteilung erklärt sich der KUNDE ausdrücklich mit den AGB einverstanden.

2. Leistungsänderungen
Leistungsänderungen nach Vertragsabschluß werden durch schriftliche Vereinbarung gültig. Für den KUNDEN zusätzlich entstehende Kosten werden von ANBIETER neu kalkuliert und müssen vom KUNDEN bestätigt werden.

3. Rechte
ANBIETER gewährt dem KUNDEN an den erbrachten Leistungen das einfache, räumlich und zeitlich nicht beschränkte Recht, diese Leistungen vertragsgemäß zu nutzen. Für den Einsatz von Open-Source-Software gilt die GNU/GPL-Lizenz, wenn der Software keine abweichende Bestimmung beiliegt.
ANBIETER ist nicht verpflichtet, Dateien oder Layouts, die im Computer erstellt wurden, an den KUNDEN herauszugeben. Wünscht der KUNDE die Herausgabe von Computerdaten, so ist dies gesondert zu vereinbaren und zu vergüten.
Eine weitergehende Nutzung als oben beschrieben ist unzulässig. Insbesondere ist es dem KUNDEN untersagt, Unterlizenzen zu erteilen und die Leistungen zu vervielfältigen, zu vermieten oder sonstwie zu verwerten.
ANBIETER hat das Recht, auf den Webseiten an zentraler Stelle als Urheber bzw. Ausführender der erbrachten Leistungen genannt zu werden. Neben dem Copyrightvermerk darf ANBIETER einen direkten Link auf die eigenen Webseiten einrichten. Eine Verletzung des Rechts auf Namensnennung berechtigt ANBIETER, Schadensersatz zu fordern.
ANBIETER erhält das Recht, von den eigenen Webseiten einen Verweis als Referenz auf die Webseiten des KUNDEN einzurichten und den KUNDEN in anderen Medien als ReferenzKUNDEN zu nennen.
ANBIETER darf ferner die erbrachten Leistungen zu Demonstrationszwecken öffentlich wiedergeben oder auf sie hinweisen, es sei denn, der KUNDE kann ein entgegenstehendes berechtigtes Interesse geltend machen.

Bis zur vollständigen Vergütungszahlung ist dem KUNDEN der Einsatz der erbrachten Leistungen nur widerruflich gestattet. ANBIETER kann den Einsatz solcher Leistungen, mit deren Vergütungszahlung sich der KUNDE in Verzug befindet, für die Dauer des Verzuges widerrufen.

4. Haftung, Haftungsbeschränkung und Haftungsausschluß
ANBIETER haftet nur für Schäden, die von ANBIETER vorsätzlich und grob fahrlässig verursacht werden, es sei denn, es betrifft zugesicherte Eigenschaften.
ANBIETER veranlasst die Registrierung der gewünschten Domain bei der zuständigen Stelle. ANBIETER übernimmt jedoch keine Haftung und Gewährleistung für die Zuteilung von bestellten Domainnamen sowie für die zwischenzeitliche Vergabe an eine andere Partei.
ANBIETER übernimmt keine Garantie für die Verfügbarkeit bestimmter Informationen im Internet oder die Erreichbarkeit bestimmter Server oder Teile des Netzes. Eine Haftung von ANBIETER für durch Serverausfälle verursachte Probleme oder Verluste ist ausgeschlossen.
ANBIETER haftet nicht für Folgeschäden, die nach der Abnahme des Projekts aus der Nutzung der angebotenen Dienste und Leistungen entstehen.
Beanstandungen gleich welcher Art sind innerhalb von 14 Tagen nach Ablieferung des Werkes schriftlich bei ANBIETER geltend zu machen. Nach dem Ablauf dieser Frist kann ANBIETER eine schriftliche Abnahme des Werkes verlangen.
Der KUNDE übernimmt die Verpflichtung zur Überprüfung der rechtlichen Zulässigkeit in Wort und Bild aller von ihm im Internet veröffentlichten oder ANBIETER zur Veröffentlichung übergebenen Inhalte
oder Teilen davon. Unterbleibt eine solche Überprüfung, haftet der KUNDE allein, wenn durch die von ihm im Internet veröffentlichten oder ANBIETER zur Veröffentlichung übergebenen Daten Rechte, insbesondere Urheberrechte Dritter verletzt werden. Der KUNDE hat ANBIETER von allen Ansprüchen Dritter wegen einer solchen Rechtsverletzung freizustellen.

5. Angebote, Preise, Zahlungsbedingungen
5.1. Monatliche Entgelte, Domainregistrierung und Einrichtungsgebühren, Zahlungen für Domains und Speicherplatzmiete und sonstige monatliche Pauschalen z.B. für Aktualisierungen und Pflege von Webseiten oder andere regelmäßige Serviceleistungen werden jeweils im Voraus für den im Vertrag genannten Zeitraum fällig. ANBIETER behält sich eine Änderung der Entgelte zu Beginn eines neuen Abrechnungszeitraumes vor. Geänderte Entgelte werden dem KUNDEN mindestens 4 Wochen vor Inkrafttreten an seine E-Mail-Adresse oder postalisch mitgeteilt. Erhöhungen der Entgelte bewirken ein außerordentliches Kündigungsrecht des KUNDEN mit einer Frist von 2 Wochen. Zahlungen können entweder durch Überweisung oder durch ein Abbuchungsverfahren erfolgen. Falls eine Zahlung durch das Abbuchungsverfahren fehlschlägt enstehen dem KUNDEN weitere Kosten in Höhe von 5,- €.

5.2. Sonstige einmalige Zahlungen
Das Entgelt für die Erstellung von Webseiten und sonstigen einmaligen Internet-Dienstleistungen wird mit 30% der Gesamtsumme bei Auftragserteilung fällig. Der Restbetrag wird nach Abnahme in Rechnung gestellt und ist nach Erhalt der Rechnung fällig. Ist der KUNDE mit fälligen Zahlungen im Rückstand, gerät der KUNDE automatisch in Verzug, auch wenn der Zahlungsausgleich nicht angemahnt wird und es werden Verzugszinsen in Höhe des zum Zeitpunkt des Verzuges gültigen Verzugszinssatzes fällig. In diesem Fall ist ANBIETER auch ohne Nachfristsetzung berechtigt, den Zugriff zu dem betreffenden Angebot bis zum Eingang des offenen Betrages zu sperren.

6. Vertragsdauer und Kündigung
Der Vertrag kommt durch eine schriftliche Auftragsbestätigung des KUNDEN zustande.
Das damit begründete Vertragsverhältnis kann mit der vertraglich ausgewiesenen Frist ohne Angabe von Gründen durch ANBIETER und den KUNDEN gekündigt werden. Eine Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform per Brief oder Telefax.
Die Vertragsdauer bei Domain- und Webhostingangeboten ergibt sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung. Ist keine Mindestlaufzeit angegeben, beträgt diese 12 Monate.
Der abgeschlossene Vertrag verlängert sich jeweils um 12 Monate, sofern nicht etwas anderes aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung des Tarifs hervorgeht bzw. der Vertrag fristgerecht gekündigt wird.
Die Kündigungsfrist beträgt jeweils 4 Wochen zum Ende der jeweiligen (Mindest-) Laufzeit.
Der KUNDE hat daneben ein außerordentliches Kündigungsrecht bei eventuellen Preissteigerungen mit einer Frist von 2 Wochen.
ANBIETER hat ein fristloses Kündigungsrecht bei Zahlungsverzug, bei erheblicher oder dauerhafter Überschreitung des vertraglich vereinbarten Datentransfervolumens, bei Verstoß des KUNDEN gegen eine oder mehrere dieser Geschäftsbedingungen - weitere Ansprüche vorbehalten - sowie in dem Falle, dass ANBIETER die Erbringung der Dienste unmöglich oder nur unter unzumutbar erschwerten Bedingungen möglich werden sollte.
ANBIETER kann entgeltfreie Leistungen oder entgeltfreie Zusatzleistungen jederzeit mit einer Frist von 30 Tagen wieder einstellen. Zur Mitteilung der Einstellung genügt eine Benachrichtigung per E-Mail.

7. Weitere Bestimmungen
ANBIETER ist jederzeit berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Widerspricht der KUNDE den geänderten Bedingungen nicht innerhalb von 4 Wochen nach Zusendung der Änderungsmitteilung per E-Mail oder postalisch, so werden diese entsprechend der Ankündigung wirksam. Erfolgen die Änderungen zu Ungunsten des KUNDEN, so ist der KUNDE berechtigt, den Vertrag innerhalb eines Monats nach Zugang der Änderungsmitteilung zu kündigen.
Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis entstehenden Ansprüche und Rechtsstreitigkeiten ist der Geschäftssitz von ANBIETER. Es gilt das maßgebliche Recht der Bundesrepublik Deutschland.

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